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    lancker@metalhead.clubL
    Eine Partei ohne Rückgrat ist keine Volksvertretung mehr, sondern nur noch ein Verwaltungsapparat der eigenen Angst. Wer jeden Tag die eigenen Werte auf dem Schafott eines Koalitionsvertrags opfert, darf sich nicht wundern, wenn am Ende nur politische Leere übrig bleibt. Bauchschmerzen sind keine Haltung. Sie sind der verzweifelte Versuch, moralisches Versagen sprachlich weich zu spülen. Demokratie braucht Menschen mit Mut. Nicht Parteien, die ihre Überzeugungen täglich gegen Ministerwagen eintauschen. #Politik #Demokratie #Koalition #Haltung #Menschenrechte
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    tagesschau@ard.socialT
    1.000-Euro-Prämie vorerst gestoppt: Weiter Debatte über EntlastungenWar es das für die Entlastungsprämie? Nach dem Nein des Bundesrats fordert der Steuerzahlerbund, die Pläne komplett aufzugeben. Die Regierung sucht unterdessen nach Alternativen - auch im Koalitionsausschuss soll es darum gehen.️ https://www.tagesschau.de/inland/entlastungspraemie-debatte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Entlastungen #Koalition
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    tagesschau@ard.socialT
    Bilanz nach einem Jahr: So bewerten die Fraktionen Schwarz-RotDie schwarz-rote Koalition hat eine durchwachsene Bilanz ihres ersten Amtsjahres gezogen und zugleich ihren Willen bekräftigt, gemeinsam weitere Reformen anzupacken. Vieles soll besser werden. Die Opposition äußert vernichtende Kritik.️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-koalition-reaktionen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de#Koalition #schwarzroteRegierung #SchwarzRot